Da habt Ihr die Bescherung: Demonstration an Heiligabend in Wuppertal!

Wenn die lokale Polizeibehörde über das Jahr hinweg allzu frech gegenüber der nationalen Opposition wird, kommt manchmal nicht Knecht Rupprecht, sondern die Partei DIE RECHTE. Statt Geschenken oder der Rute gibt es meistens eine Nachhilfestunde im Versammlungsrecht. Und diese Nachhilfe hat sich die Wuppertaler Polizei mehr als verdient: Bereits das Verbot einer Mahnwache am 9. November 2018, die auf dem Berliner Platz in Oberbarmen stattfinden sollte, war dreist und wurde folgerichtig vom zuständigen Verwaltungsgericht Düsseldorf aufgehoben. Statt sich jedoch mit der Niederlage abzufinden, versuchte eine übermotivierte Polizei vor Ort, mit willkürlichen Auflagen eine planmäßige Durchführung der Versammlung unmöglich zu machen, Redeverbote und die Auflage, keine Fahnen verwenden zu dürfen, inklusive. Neben der rechtlichen Aufarbeitung dieses Verhaltens, bleibt natürlich eine politische Antwort auf der Straße nicht aus: An Heiligabend (24. Dezember 2018) wird der Polizei in Wuppertal beigebracht, dass Grundrechte für die Beamten keine Orientierungshilfe sind, sondern unantastbare Pfeiler der Rechtsordnung darstellen, die sie eigentlich schützen sollten, doch nur allzu häufig brechen. Lasst uns deshalb in diesem Jahr der Polizei in Wuppertal zeigen, wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit funktionieren.

 

Kommt zur Heiligabenddemonstration: Los geht es um 13.00 Uhr auf eben jenem Berliner Platz, auf dem die Polizei jüngst eine nationale Versammlung mit rechtswidrigen Methoden schikanierte. Genau der passende Ort, um dort das weihnachtliche Wuppertal darauf hinzuweisen, was passiert, wenn Polizeibehörden meinen, über dem Gesetz zu stehen!

 


Ihr wollte alle Artikel bequem in eurer virtueles Postfach bekommen? tragt euch einfach in unseren Toeller-Sicht-Mailrundbrief ein und verpasst keinen Artikel mehr! Ihr wollt uns und die Arbeit der Kameraden vor Ort unterstützen?

 

Ersten Kommentar schreiben

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.


*